Volltextveröffentlichungen (2)

• arbeitsrechtsiegen.de

  Urlaubsabgeltung nach mehrjähriger Arbeitsunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 04.05.2010 - 9 AZR 183/09

  Urlaub und Urlaubsabgeltung

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Die Regel sei "Gleichlauf" der Ansprüche, die Ausnahme eine unterschiedliche rechtliche Folge (BAG, Urteil vom 04.05.2010 - 9 AZR 183/09 - NZA 2010, 1011; zur arbeitsvertraglichen Auslegung).
• LAG Hessen, 07.02.2012 - 19 Sa 818/11

  Urlaubsabgeltung - Arbeitsunfähigkeit - Surrogatstheorie

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG ist dahingehend richtlinienkonform auszulegen, dass Urlaubsansprüche bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres verfallen (Hess. LAG, Urteil vom 07.02.2012 - 19 Sa 818/11 - n. rkr.; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.12.2011 -10 Sa 19/11 - ArbR 2012, 22; Sächs. LAG, Urteil vom 22.03.2012 - 9 Sa 321/11 - n. rkr.; Bauer/von Medem, NZA 2012, 113).
• BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 200/04

  Abgeltung - Urlaubsübertragung - betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Nach der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts galt dies auch dann, wenn Urlaub wegen Arbeitsunfähigkeit nicht bis zum Ende des Übertragungszeitraumes genommen werden konnte (BAG, Urteil vom 21.06.2005 - 9 AZR 200/04 - AP Nr. 11 zu § 55 InsO).

 
• LAG Sachsen, 22.03.2012 - 9 Sa 321/11

  Urlaubsabgeltung nach durchgehender Arbeitsunfähigkeit für 6,5 Jahre

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG ist dahingehend richtlinienkonform auszulegen, dass Urlaubsansprüche bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres verfallen (Hess. LAG, Urteil vom 07.02.2012 - 19 Sa 818/11 - n. rkr.; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.12.2011 -10 Sa 19/11 - ArbR 2012, 22; Sächs. LAG, Urteil vom 22.03.2012 - 9 Sa 321/11 - n. rkr.; Bauer/von Medem, NZA 2012, 113).
• BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

  Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  § 7 Abs. 3 und Abs. 4 BUrlG sei deshalb gemeinschaftsrechtskonform fortzubilden (BAG, Urteil vom 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - AP Nr. 39 zu § 7 BUrlG).
• EuGH, 20.01.2009 - C-350/06

  Schultz-Hoff - Kein Verlust des Urlaubsanspruchs bei Krankheit

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Einen Verfall vorsehende nationale Regelungen seien zwar grundsätzlich zulässig, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer tatsächlich die Möglichkeit hatte, den Urlaub zu nehmen, was bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit nicht der Fall sei (EuGH vom 20.01.2009 - C-350/06 - EzA Nr. 1 EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2003/88).
• LAG Baden-Württemberg, 21.12.2011 - 10 Sa 19/11

  Urlaubsansprüche im ruhenden Arbeitsverhältnis bei Bezug von Arbeitslosengeld - …

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG ist dahingehend richtlinienkonform auszulegen, dass Urlaubsansprüche bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres verfallen (Hess. LAG, Urteil vom 07.02.2012 - 19 Sa 818/11 - n. rkr.; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.12.2011 -10 Sa 19/11 - ArbR 2012, 22; Sächs. LAG, Urteil vom 22.03.2012 - 9 Sa 321/11 - n. rkr.; Bauer/von Medem, NZA 2012, 113).
• BAG, 24.10.2000 - 9 AZR 610/99

  Rückzahlung von Urlaubsgeld

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Aufgrund der Bezugnahme auf die gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich, dass das tarifvertragliche 12tel-Prinzip jedenfalls nicht gilt, wenn eine Unterschreitung des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs die Folge wäre (BAG, Urteil vom 24.10.2000 - 9 AZR 610/99 - AP Nr. 19 zu § 5 BUrlG).
• EuGH, 22.11.2011 - C-214/10

  KHS - Zu Urlaubsansprüchen bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit: Verfall schon nach …

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Am 22.11.2011 hat der Europäische Gerichtshof entschieden (C-214/10 - [KHS] - NZA 2011, 1333) entschieden, dass Art. 7 Abs. 1 der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG dahin auszulegen sei, dass er einzelstaatlichen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten (z. B. Tarifverträge) nicht entgegenstehe, die die Möglichkeit für einen während mehrerer Bezugszeiträume in Folge arbeitsunfähigen Arbeitnehmer, Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub anzusammeln, dadurch einschränken, dass sie einen Übertragungszeitraum von 15 Monaten vorsehen, nach dessen Ablauf der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub erlischt.
• BAG, 10.02.2005 - 6 AZR 183/04

  Unzulässige Berufung - Klageänderung

  Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2012 - 5 Sa 289/11

  Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch den Erstrichter formelhaft zu rügen, lediglich auf erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG, Urteil vom 10.02.2005 - 6 AZR 183/04 - NZA 2005, 597).
• BAG, 09.08.2011 - 9 AZR 425/10

  Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeits-unfähig …

• BAG, 12.11.2013 - 9 AZR 727/12

  Urlaubsabgeltung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2012 - 5 Sa 289/11 - wird zurückgewiesen.

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2012 - 5 Sa 289/11 - teilweise aufgehoben.